Die ” Deutsche Volksgewerkschaft e.V. ” war durch ein Vorstandsmitglied mitbeteiligt am – ” Neuen Hartz IV Urteil – “des BVerfG !
Unser Vorstandsmitglied Rechtsanwalt Lutz Schäfer !
Wir bedanken uns an dieser Stelle bei unserem Vorstandsmitglied – ” Herrn Rechtsanwalt Lutz Schäfer ” – für diesen tollen Erfolg, beim – ” BVerf G ” ” – am 09.02. 2010 ! Rechtsanwalt Lutz Schäfer war und ist, der Bevollmächtigte des Hauptklägers im Ausgangsverfahren !
Vorausgegangen war ein Verfahren, welches in der Berufung beim Landes -Sozialgericht - Hessen anhängig war. Dieses Gericht hat die einschlägigen Vorschriften und Normen des ” Sozial – Gesetzbuches – ( SGB ) ” nach denen das Sozialgericht Hessen zu entscheiden hat, als verfassungsbedenklich und für verfassungswidrig gehalten und deshalb das Berufungsverfahren ausgesetzt, bis eine Entscheidung des ” BVerfG ” vorliegt. Das Landes – Sozailgericht - Hessen musste ein konkretes Normenkontrollverfahren nach – ” Artikel 100 GG ” beim – ” BVerfG ” – anstreben. Nur vier Tage vor dem ” Ersten – Anhörungstermin “ vor dem ” BVerfG ” erhielt die ” Deutsche Volksgewerkschaft e.V. in ihrem Büro einen Anruf. Wir wurden gefragt, ob wir nicht einen Rechtsanwalt hätten, welcher den Hauptkläger im Ausgangsverfahren schnellstmöglich weiter vertreten könne, in diesem Verfahren auch vor dem ” BVerfG ” ! Der vorhergehende Rechtsanwalt des Hauptklägers im Ausgangsverfahren hätte sein Mandat vorzeitig niedergelegt. Umgehend waren wir in dieser wichtigen Sache zur Hilfe bereit, da wir der festen Überzeugung und Ansicht sind:
– ” Nur zusammen können wir was für unser Land und unsere Menschen erreichen ” !!!
– “ Und nur zusammen sind wir stark ” !!!!
Diese Aussage von uns sollten sich alle zu Herzen nehmen, welche diesen Bericht hier lesen !
- ” Wir bedanken uns an dieser Stelle auch sehr ausdrücklich bei der Anruferin, für ihr Vertrauen welches Sie in uns gesetzt hat ” !
Auch Sie und der Hauptkläger machen eine hervorragende und sehr ehrliche Arbeit, was die arbeitslosen und betroffenen Menschen in unserem Land betrifft !
Dieses möchten wir an dieser Stelle mal ganz ehrlich hervorheben !
Was uns nach wie vor allerdings nicht gefällt, sind wieder einmal Organisationen und vor allem, diese verlogenen Volkszertreter in Berlin, welche derzeitig erneut dabei sind, das Heer der Arbeitlosen in den öffentlichen Medien wie immer nur zu defamieren und auch Erfolge anderer auf Ihre eigenen Fahnen zu schreiben! Dieses, obwohl diese überhaupt nichts dazu beigetragen haben, außer wie immer nur große Reden zu schwingen. Genau diese Fallensteller hofiert man nach wie vor ! Und die, welche die tatsächlichen Kämpfer sind, für Recht und Ordnung kämpfen, genau diese zieht man weiterhin ins lächerliche, in den Dreck und versucht diese mit aller zur Verfügung stehenden Macht, weiter nieder zu machen. Man geniert sich auch keineswegs, die kämferischen Erungenschaften von anderen für sich selbst in Anspruch zu nehmen und sich diese wie bereits von uns beschrieben, selbst auf die eignen Fahnen zu schreiben. Wir meinen und sagen deshalb:
– “ Für eine gute Arbeit gebührt jedem eine rechtmäßige Anerkennung ! Ehre wem Ehre gebührt und Recht dorthin, wohin es auch tatsächlich hin gehört ” !
Wir sind weiterhin der Auffassung, wenn man sich schon auf eine Verfassung beruft welche wir überhaupt nicht haben, sondern lediglich nur ein provisorisches Grundgesetz, welches rein durch parteienoligarchie und ein sogenanntes – “ Bundesverfassungsgericht ” – besetzt und aufrecht erhalten wird, eines das mit parteipolitisch, angehörigen Richtern dieses bankrotten – “ BRD- Systhems “- besetzt ist und dann in einem Höhenflug geistiger und moralisch verbundener Erleutung ein solches Urteil fällt, zu Gunsten von verarmten Kindern und arbeitslosen Menschen, daß man dann schon seine Hochachtung diesem Gericht mit seinen besetzten Richtern seine persönliche Anerkennung aussprechen sollte ! Ebenso auch dessen Leistungen anerkennen muß ! Nur, ob sich dann die wie in diesem Fall, beklagten ” Volkszertreter ” danach richten, steht auf einem anderen Blatt.
Eine weiter Anmerkung unserer Redaktion:
Im Namen des Volkes ! Welches Volk meinen die überhaupt ? Wer ist denn von uns gefragt worden ? – Etwa das gesamte Volk von Deutschland ? Oder gibt es da auch ein Volk dieser ” selbsternannten BRD ” welches wir noch nicht kennen? Aber wir glauben schon , daß die uns meinen , weil wir dessen Personal auch angeblich sind ?
Außer gegenseitige Fetternwirtschaft und gegenseitigem Geklüngel an parteipolitischen Manipulationen untereinander, ist hier die von einem eigentlichen Staatsvolk wie sie uns ja selbst bezeichnen von einer freibestimmten Einhaltung einer bestehenden Gesetzgebung, auch in Betrachtung einer damit verbundenen, menschenwürdigen Demokratie rein überhaupt nichts zu spüren !
Da wird jetzt schon von diesem ” Parteiengesindel ” geschachert, wer als nächtes freiwerdende Richterposten zugeschanzt bekommt und besetzen wird . Dieses wird uns ebenfalls danch, dann als eine wirklich freie Demokratie mit Würde und Anstand verkauft und presentiert !
Jedenfalls hat dieses Gericht auch, aus fiskalischen Gründen das sogenannte Grundrecht auf ein menschenwürdiges ” Existenzminimum“ für die Zeit von Januar 2005 bis Dezember 2010 außer Kraft gesetzt. Eine berechtigte Frage also lautet daher:
” Wer ist eigentlich hier das Volk ” ?
Sind es diese ” Volkszertreter ” und “ BRD – Regierungslakaien “, oder Millionen von Menschen in diesem unserem Lande? Wir also alle selbst ? Die weitere Veramung geht aständig munter weiter und die selbsternannte ” Crem de la Crem “, bestimmt weiter über uns und beutet uns immer weiter aus, bis wir selbst nichts mehr zu sagen und vorzuweisen haben !
Da plaudert ein sogenannter “ Wirtschaftsverdummter dieses Systems “, man solle das Geld der Arbeitlosen kürzen, damit diese später mehr hinzuverdienen können und schneller Arbeit finden. Ansonsten wollen viele ja nicht arbeiten ! Eine
” Volksverdummung ” und ein ” Volksverdummer ” übelster Sorte ! Das aber ständig Entlassungen von und bei Firmen , Insolvenzen von Betrieben, täglich an der Tagesordnung sind und dadurch immer mehr Arbeitsplätze wegfallen, verschweigt dieser ” BRD – Wirtschafts -Lakai ” wohl wissend. Ein weiteres Beispiel dieser Verarmungs - und Verdummungskampagnen.
Jüngst geplant und ein bestes Beispiel für unser Darstellungen:
Finanzielle Hilfe, für die bankrotten EU – Staaten.
Griechenland hat es ja bereits erwischt. Wer folgt als Nächstes? Deutschland ? Als Zahlmeister der Nationen ? Dafür ist Geld da! Warum nicht zuerst für unsere Kinder und für unsere eigenen Menschen, welche bereits jetzt schon in tiefer Not sitzen ? Wollen wir also weiterhin tatenlos dabei zusehen, bis überhaupt nichts mehr geht ?
Wir werden die neuesten Entwicklungen, jedenfalls weiter verfolgen und im Auge behalten.
Das – “ 70 seitige Original Gericht – Urteil ” liegt unserer Redaktion ebenfalls auch vor.
Zum Abschluß noch den ertsen Teil als – ” You Tube ” Film – ” , zu dieser Urteilsverkündung des BVerfG ! Darin zu sehen, unser Vorstandsmitglied Rechtsanwalt Lutz Schäfer, der Hauptkläger im Ausgangsverfahren und die Lebensgefährtin von Lutz Schäfer ! Vorne Links vor dem Richtertisch !
Die anderen und weiteren Teile zur Urteilsverkündung, kann man diesbezüglich auf ” You Tupe ” einsehen.
Anmerkung zu diesem Film:
Wer die Berichterstattung dieses Medienreporters der manipulierten und gekauften Presse in seinen Inhalten genau verfolgt, der wird im Nachhinein wissen von was wir hier in diesem Bericht mit Recht geschrieben haben.
Euere Deutsche Volksgewerkschaft e.V.























