Der Tanz auf dem speienden Vulkan dieser Pseudo – Bananenrepublik geht munter weiter ihrem sicheren Untergang entgegen ! – Teil: – 2 -
Teil: – 2 -
f.) - Speditionen fürchten um ihre Zukunft !
Grund dafür, ist die Einführung einer sogenannten Mautgebühr ! Der Verband der Spediteure, rechnet mit der Verdopplung der Insolvenzen – 80 000 Arbeitsplätze gefährdet. Auf die deutschen Lkw – Speditionen rollt eine Pleitewelle zu, die Zehntausende Arbeitsplätze gefährdet und ein Milliardenloch in den Bundeshaushalt reißt. Die Zahl der Insolvenzen im Transportgewerbe wird sich nach Angaben des Bundesverbandes Güterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL) in diesem Jahr verdoppeln. BGL – Hauptgeschäftsführer Karlheinz Schmidt sprach am Wochenende von der schwersten Krise der Nachkriegszeit. Insgesamt stünden 80 000 Arbeitsplätze auf dem Spiel. Die Auswirkungen bekommt auch der Bundeshaushalt zu spüren: Zwar stiegen die Einnahmen aus der Lkw – Maut im September mit 395 Mio. Euro auf ein neues Jahreshoch, wie ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums sagte. Insgesamt wurden bisher aber erst rund 3,3 Mrd. Euro verbucht. Eingeplant sind für 2009 jedoch rund fünf Mrd. Euro. Dass die zum Erreichen des Haushaltsziels fehlenden 1,7 Mrd. Euro im laufenden Quartal noch erreicht werden, gilt als höchst unwahrscheinlich.
Anmerkung:
Wie wir erfahren konnten, werden davon wohl auch die lieben PKW – Fahrer betroffen sein.Hier ist nun eine vierfach Absocke ist im Kommen.
1.) – Straßensteuer ( Benutzung von Straßen )
2.) – Mineralölsteuer ( Sprit für das Gefährt )
3.) – Kfz – Versicherungssteuer ( Versicherung )
4. ) – Die neue Mautsteuer ( Maut – Maut ist ein aus dem gotischen mota (Zoll), abgeleiteter Begriff für Zoll (Abgabe) im Sinne eines Wegezolls.
Das muß man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Da gibt es nur Eines. Auto stehen lassen und mit dem Fahrrad fahren. Aber des Deutschen liebstes Kind, ist ja das liebe Autoschen. Ja wer so denkt, muß sich nicht beschweren, wenn der Spritpreis immer höher steigt und die Steuern für das Gefährt immer mehr angehoben werden und mitsteigen. Man will es ja so ! Da kann man halt nur sagen:
- ” Der eigene Hintern ist zu faul, um zu laufen ” -
Macht ruhig weiter so. Ihr lernt es auch noch ! Bestimmt !
g.) – Deutschland braucht kreative Politik ohne Fesseln und ein beabsichtigter Schattenhaushalt !
Wegen der Schuldenbremse wird es nun doch keinen Sozial-Schattenhaushalt geben. Damit sind Union und FDP der Möglichkeiten beraubt, die sie nach dem Fall der Mauer nutzten. Der Sonderfonds Deutsche Einheit war damals die richtige Idee. Mit der Schuldenbremse aber hat sich die Politik selbst ausgebremst.
Anmerkung:
Ein Lacher schlechthin ! Ein Schattenhaushalt und eine selbstauferlegte Schuldenbremse ! Wenn nichts mehr da ist, kann man Schatten werfen, in Form von Halloween und zu bremsen braucht man da auch nicht mehr. Wenn ein Staat schon am Boden liegt und an der Wand hängt, brauch man auch keine Bremse mehr. Oder ist dieses dann eine: – ” Abgefrackte Trommelbremse mit tiefen Einkerbungen in ihrer Funktion auf dem Schrott sehr billig zu bekommen. Nur leider nicht mehr brauchbar ? Genau wie diese selbsternannten, verlottelten Wegelagerer von Politikgaunern ! Wo ist eigentlich hier auch kreative Politik zu erkennen ? Fesseln haben unsere Menschen schon genügend angelegt bekommen. Die sind höchstens noch kreativ wie man weiter am Schweinetrog bleibt und seine untergebenen weiter ausbeuten und unterdrücken kann ! Wann wollen wir es endlich gemeinsam im Sinne unserer verbrieften Rechte beenden ?
h. ) - Koalition einigt sich auf Reform der Pflegeversicherung !
Die Bürger in Deutschland müssen sich offenbar auf höhere Kosten für die Pflegeversicherung einstellen. Union und FDP planen neben dem bestehenden Umlageverfahren eine privat finanzierte, verpflichtende Zusatzversicherung. Damit soll die Versorgung der steigenden Zahl von Pflegebedürftigen in den nächsten Jahrzehnten gesichert werden. Die ergänzende Kapitaldeckung muss verpflichtend, individualisiert und generationengerecht ausgestaltet sein, geht aus dem Entwurf zum dritten Kapitel des Koalitionsvertrages hervor, Die Pflegebedürftigen müssen auch künftig angemessene Pflegeleistung zu einem bezahlbaren Preis erhalten”, heißt es darin. Im Umlagesystem könne die Pflegeversicherung ihre Aufgabe nicht auf Dauer erfüllen.“Wir planen neben dem bisherigen Verfahren einen sachten Einstieg in die Kapitaldeckung”, sagte der FDP-Pflegeexperte Heinz Lanfermann. Er trat damit Befürchtungen entgegen, bei der Pflegeversicherung sei eine radikale Reform oder eine drastische Verteuerung zu erwarten. Cornelia Pieper ergänzte, die gesetzliche Pflegeversicherung mit ihrem Umlageverfahren solle beibehalten werden. Aber wir wollen auch einen Einstieg in ein kapitalgedecktes Verfahren für die jüngere Generation. Ansonsten ist die Pflege künftig nicht mehr finanzierbar. Unionsfraktionschef Kauderwelch sagte: Wenn Kapitaldeckung überlegt wird, kann der Beitrag nicht vom Himmel fallen.
Anmerkung :
Vor allem, sollen die Arbeitgeber mit ihrem bisherigen Arbeitgeberanteil entlasstet werden, laut Ansichten der gelben Unternehmermafia. Die beitragskosten für die pflegeversicherung sollen also nun die Beschäftigten und Betroffenen ganz alleie bezahlen. Immer nach dem Motto:
- “ Wir machen sie noch ärmer, damit sie schneller abtreten ” -
In diesem Zusammenhang:
i. ) – Impfstoff mit Verstärker hat auch Vorteileile – Besserer Imstoff für unsere Eliten !
Die Bundesregierung verteidigt die Bestellung eines eigenen Impfstoffs gegen Schweinegrippe für Politiker und Bundesbedienstete. Was unterscheidet die Seren eigentlich? Auf jeden Fall macht es keinen Sinn, wenn besorgte Eltern ihren Kindern zur Fiebersenkung vorsorglich Paracetamol geben.
Wenn ab kommender Woche gegen die Schweinegrippe geimpft wird, werden vor allem kleine Kinder auf die Spritze mit leichtem Fieber reagieren. Besorgte Eltern sollten aber nicht vorsorglich ein fiebersenkendes Mittel wie Paracetamol verabreichen, warnen jetzt tschechische Mediziner. Babys, die im Rahmen einer Studie kurz nach einer Impfung Paracetamol erhielten, bildeten weniger schützende Antikörper. Man sollte eher das Fieberrisiko in Kauf nehmen als einen mangelnden Impfschutz riskieren, heißt es im Fachblatt ” The Lancet “.
Fieber gehöre zum normalen Entzündungsprozess, der durch eine Impfung ausgelöst wird, schreiben Roman Prymula von der University of Defence in Königgrätz und seine Kollegen. In ihrer Studie erhielten 460 Kinder im Alter zwischen neun und 16 Wochen die übliche Schutzimpfung. Wurden ihnen innerhalb von 24 Stunden danach im Abstand von sechs bis acht Stunden drei Dosen Paracetamol verabreicht, verringerte sich zwar das Fieberrisiko. Aber fieberunabhängig bildeten die Paracetamol-behandelten Kinder geringere Antikörperspiegel als die unbehandelten.
Trotz der möglichen Nebenwirkungen sollten die Eltern ihre Kinder gegen die Schweinegrippe impfen lassen, empfiehlt der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte. Durch das noch nicht ausgereifte Immunsystem der Kinder könne eine Influenza-Infektion bei ihnen gefährliche Komplikationen verursachen, sagt die Kinderärztin Ursel Lindlbauer-Eisenach. Kinder seien daher neben älteren Menschen besonders durch eine Grippeerkrankung gefährdet.
Anmerkung :
” Wir warnen vor den bevorstehenden Schweine – Grippe – Impfungen ”
Da sagen wir ganz einfach: Bei Vorbeugungen , Risiken und über Nebenwirkungen, fragen Sie bitte Ihren Arzt, oder Apotheker Ihres Vertrauens ! Auf keinen Fall stimmen Sie einer Zwangsimpfung zu ! Aufpassen !
In eigener Sache:
Zum Abschluß noch eine kleine Erfolgsmeldung, welche uns ein bischen stolz macht. Diese Woche war die Verhandlung vor dem ” BVG ” – in Sache Harz VI. und die Aufstockung der tagessätze für Kinder.
Unser Vorstandsmitglied, Rechtsanwalt Lutz Schäfer war der Rechtsbeistand des Hauptklägers Thomas Kallay von der Hartz4 – Plattform, weil wir auf Anfrage darum gebeten wurden. Wir sind sehr zufrieden mit der Verhandlung gewesen und rechnen damit, daß Harz VI. vielleicht nun endlich gekippt wird. In dem Verfahren will das Bundesverfassungsgericht (BVG) erstmals über Inhalt und Grenzen eines Grundrechts auf ein menschenwürdiges Existenzminimum entscheiden, kündigte Gerichtspräsident Hans – Jürgen Papier an . Hoffen wir das es nicht nur Lippenbekenntnisse bleiben. Warten wir es ab.
Ansonsten werden wir um unsere verbrieften Rechte weiter gemeinsam Kämpfen. Was unsere Klage in Den Haag betrifft, so werden wir auch diese weiter verfolgen. Derzeitig warten wir noch auf Unterlagen aus dem Nachlass von Professor Sojka ! Außerdem stehen wir auch mit Herrn Professor Schachtschneider in dieser Sache inVerbindung. Wir werden Euch jedenfalls alle auf dem Laufenden halten. Versprochen ! Ein dritter Punkt ist auch unser ” Kolloquium ” ! Derzeitig stehen wir noch in Verhandlungen mit Frankfurt, wegen Räumlichkeiten. Wenn alles gut geht, werden wir uns in Kürze alle sehen !
Passt auf Euch alle auf !!!
Euere Volksgewerkschaft e.V.
