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Die Saueren Zeiten mit dem Tigerentenmaffia – Club unter Führung von unserer, obersten Leuchte – Gemerkel !

Teil: – 5 -

b.) – Wir werden zweitens einen nachhaltigen Kurs der Sparsamkeit, der Transparenz der öffentlichen Finanzen ( Ein Brüller ! – Es ist bereits alles schon verfrühstückt – Was wollen die noch konsolidieren ??? ! – Etwa Schulden gegen Schulden ? ) und der verlässlichen Konsolidierung der öffentlichen Haushalte verfolgen. Die finanziellen Folgen des Wachstumseinbruchs werden wir nicht ungeschehen machen können. ( Dieses kann man auch nicht mehr, weil alles selbst verursacht wurde ! ) Wir sind allerdings überzeugt, daß wir sie durch die Kombination aus nachhaltigem Wachstum und kluger Sparsamkeit schrittweise abtragen und in den kommenden Jahren neue Stärke für unser Land gewinnen können. ( Ja ein Sterbender hat auch immer die noch die Hoffnung, zu überleben. Diese ist in der Gene eines Menschen so verankert ! )
c.) – Wir werden drittens in der schwierigen Phase, in der der Arbeitsmarkt, die Unternehmen und die Banken noch die unmittelbaren Folgen der Finanz und Wirtschaftskrise zu verkraften haben, Beschäftigung sichern ( Durch immer mehr Kurzarbeit, Zeitverträge der Leiharbeit und geringer Verdienstmöglichkeiten – siehe Aufweichung des Kündigungsschutzes ! ) und den Unternehmen Hilfe bei der Finanzierung insbesondere ihrer Investitionen
bereit stellen. ( Die niemals bei den kleineren Unternehmen ankommen ! ) Zwar erforderte die Weltwirtschaftskrise eine vorübergehende stärkere Rolle des Staates. Aber CDU, CSU und FDP sind sich einig: Die Beteiligung des Staates an Wirtschaftsunternehmen und Finanzinstituten ist so eng wie möglich zeitlich zu begrenzen. ( Interessanat – Tafelsilber an staatlichen Unternehmen ist bereits zu einem großen Teil verscherbelt - Und was noch da ist wird noch verscherbelt – So sieht die Wahrheit aus – Siehe den folgenden Satz, dann weiß man es ! ) Dazu werden wir jetzt mit einer Ausstiegs – Strategie beginnen.

Motivation und Entlastung :

Mehr Netto vom Brutto !

Wir wollen eine Steuerpolitik, die die Leistungsbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger stärkt. ( Die Abzocke, in allen bereichen, geht munter weiter ! ) Wir wollen eine Steuerpolitik, die für die Unternehmen in Deutschland Rahmenbedingungen schafft, die ihr auch in Zeiten der Globalisierung ihre
starke Stellung ermöglicht. ( Für große Konzerne Steuergeschenke – Siehe und höre Präsident Hund vom Verband der Wirtschaftunternehmen ! )
Wir verstehen Steuerpolitik als Wachstumspolitik, denn wir wissen, dass Basis aller Staatsfinanzen die Arbeit der Bürger unseres Landes und die wirtschaftlich erfolgreichen Unternehmen sind. Mehr finanzieller Spielraum ist Voraussetzung für mehr Konsum und mehr Investitionen.
( Lieber Gott, erhalte mir die Gesundheit der Sklaven und sie dürfen dann für uns weiter schuften ! )
Die Bürger empfinden aber nicht nur die Höhe der Steuer- und Abgabenlast als demotivierend, sondern auch die Kompliziertheit und Unklarheit des deutschen Steuerrechts. ( Das private Steuerrecht dieser – Pseudo – BRD - Dieses ist damit gemeint ! Deshalb wollen wir, daß Steuern einfach, niedrig und gerecht
sind. ( Ja niedrig und gerecht – Selbstverständlich immer doch – Siehe z. B. Mehrwertsteuererhöhung, Kfz – Steuern die mit Sicherheit erneut kommen werden ! ) Wir streben an, die paritätisch finanzierten Lohnzusatzkosten (Sozialversicherungsbeiträge) unter 40% vom Lohn zu halten.
Wir werden dafür sorgen, dass sich Arbeit lohnt, dass den Bürgern mehr Netto vom Bruttoeinkommen bleibt. ( Sagen wir besser leere Taschen, sind besser als überhaupt keine Taschen. Hauptsache man hat überhaupt Taschen zum vorzeigen ! ) Das Steuersystem und das Besteuerungsverfahren werden wir deutlich vereinfachen und für die Anwender freundlicher gestalten. Die steuerlichen Entlastungen schaffen die nachhaltige Grundlage für gesunde Staatsfinanzen. ( Ja der Schweinetrog muß ständig gut gefüllt sein, sonst muß man selbst am Hungertuch nagen ! – Und das geht doch nicht ! ) Eine weitere wichtige Aufgabe ist die strenge Begrenzung der Schulden nach der neuen Schuldenregel unserer Verfassung. ( Ähm….. welche Verfassung meinen die immer ??????? – Was für eine ? Und wer hat diese beschlossen, bezw. Wann und wo? ! ) Wir halten an den durch den Gesetzgeber beschlossenen Entlastungen in der Lohn- und Einkommensteuer fest. ( Dieses muss man ja auch, sonst bleibt im Schweinetrog nicht so viel hängen - Eigeninteresse , nennt man so etwas ! ) Das bedeutet, daß durch die erweiterte Absetzbarkeit der Krankenversicherungsbeiträge und den Einstieg in die Beseitigung der kalten Progression eine Steuerentlastung in Höhe von rund 14 Milliarden Euro jährlich zum 1.1.2010 verwirklicht wird. Wir wollen darüber hinaus eine steuerliche Entlastung insbesondere für die unteren und mittleren Einkommensbereiche sowie für die Familien mit Kindern in einem Gesamtvolumen von 24 Mrd. Euro ( volle Jahreswirkung ) im Laufe der Legislaturperiode umsetzen.

Der Kinderfreibetrag wird in einem ersten Schritt zum 1.1.2010 auf 7008,- Euro und das Kindergeld um je 20,- Euro erhöht.

Wir werden insbesondere die unteren und mittleren Einkommensbezieher 268 vorran269 gig entlasten und gleichzeitig den Mittelstandsbauch abflachen, indem wir den Einkommensteuertarif zu einem Stufentarif umbauen. Zahl und Verlauf der Stufen wird unter Berücksichtigung dieses Zieles entwickelt. Der Tarif soll möglichst zum 1.1.2011 in Kraft treten.

Der Weg aus der Krise :

Sofortprogramm krisenentschärfende Maßnahmen !

Um schnell und effektiv Wachstumshemmnisse zu beseitigen, werden wir unverzüglich mit einem Sofortprogramm zum 1. Januar 2010 beginnen.

Die Verlust und Zinsabzugsbeschränkungen sowohl für international, aufgestellte Konzerne als auch für mittelständische Unternehmen werden entschärft. Zu diesem Zweck wer den wir bei den Verlustabzugsbeschränkungen ( „ Mantelkauf ” ) – ( Der Mantelkauf bezeichnet den Erwerb aller Geschäftsanteile an einer GmbH oder aller Aktien einer AG, die ihre wirtschaftliche Tätigkeit eingestellt hat ! ) – die zeitliche Beschränkung bei der Sanierungsklausel zur Verlustnutzung bei Anteilsübertragungen aufheben, den Abzug von Verlusten bei Umstrukturierungen innerhalb verbundener Unternehmen – soweit erforderlich – wieder zulassen ( „ Konzernklausel ” ) – ( Bedeutet: Die Ausnahme-Regelung von der Beschränkung des Zinsabzugs im Rahmen der Zinsschranke; ein vollständiger Betriebsausgabenabzug ! ) den Übergang der Verluste in Höhe der stillen Reserven zulassen, bei den Zinsabzugsbeschränkungen ( Zinsschranke ) – ( Die Zinsschranke ist ein Element der Unternehmensbesteuerung in Deutschland. Sie regelt die Beschränkung des Betriebsausgabenabzugs von Zinsaufwendungen bei gewerblichen Unternehmen ! ) die höhere Freigrenze von 3 Mio. Euro dauerhaft einführen, um insbesondere kleinere und mittlere Unternehmen zu entlasten, einen Vortrag des EBITDA – ( Das EBITDA ist eine betriebswirtschaftliche Kennzahl, die in Zusammenhang mit dem erwirtschafteten Ertrag und Cash – Flow eines Unternehmens steht ! ) - rückwirkend ab dem Jahr 2007 für einen Zeit raum von jeweils fünf Jahren einführen, um den Zinsabzug für die Unternehmen auch bei Konjunkturschwankungen zu verstetigen, die Escape - Klausel ( Die sogenannte – Escape - Klausel ermöglicht die Flucht, aus der Zinsschranke unter sehr restriktiven Bedingungen ! ) überarbeiten und für deutsche Konzerne anwendbar machen, bei den grenzüberschreitenden Leistungsbeziehungen unverzüglich die negativen Auswirkungen der Neuregelung zur Funktionsverlagerung auf den Forschungs – und Entwicklungsstandort Deutschland beseitigen, bei den gewerbesteuerlichen Hinzurechnungen den Hinzurechnungssatz bei den Immobilienmieten von 65% auf 50% reduzieren ( alle übrigen Fragen werden in die Kommission „Gemeindefinanzen” einbezogen), bei der Grunderwerbsteuer die Umstrukturierung von Unternehmen durch eine Konzernklausel erleichtern, bei den Ertragsteuern ein Wahlrecht einführen, die Sofortabschreibung für geringwertige Wirtschaftsgüter bis 410 Euro oder die Poolabschreibung für alle Wirtschaftsgüter zwischen 150 und 1000 Euro anzuwenden.

Steuervereinfachung :

Wir werden das Steuerrecht spürbar vereinfachen und von unnötiger Bürokratie befreien. Davon werden alle profitieren, sowohl die Steuerzahler als auch die Steuerverwaltung und die steuerberatenden Berufe. Wir werden insbesondere die Steuererklärungsvordrucke und Erläuterungen verständlicher und an wendungsfreundlicher ausgestalten, allen Bürgern die Möglichkeiten geben, ohne Papierbelege mit den Finanzämtern zu kommunizieren, noch in dieser Legislaturperiode allen Bürgern auf Wunsch eine vorausgefüllte Steuererklärung mit den bei der Finanzverwaltung vorhandenen Daten zur Verfügung stellen, den steuerlichen Abzug privater Steuerberatungskosten wieder einführen, ein schlüssiges und verständliches Konzept der steuerlichen Berücksichtigung von Aufwendungen für Familien und Kinder und im Haushalt, die steuerliche Abzugsfähigkeit von Ausbildungskosten neu ordnen. Die Besteuerung der Rentnerinnen und Rentner so vereinfachen, dass keinaufwändiges Kontrollmitteilungsverfahren und keine separate Erklärungs pflicht für Rentenbezüge mehr notwendig ist, den Abzug von Kosten für ein Pflegeheim durch Pauschalierung vereinfachen anstelle des heutigen Einzelnachweises der Kosten,die steuerliche Förderung der privaten Altersvorsorge entbürokratisieren und flexibilisieren, gleichheitswidrige Benachteiligungen im Steuerrecht abbauen und insbesondere die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts ( ??? ) zur Gleichstellung von Lebenspartnern mit Ehegatten umsetzen, die Besteuerung von Jahreswagenrabatten für Mitarbeiter zügig auf ein realitätsgerechtes Maß bringen; in diesem Zusammenhang werden wir auch die Angemessenheit der Besteuerung des geldwerten Vorteils aus der Privatnutzung betrieblicher Fahrzeug überprüfen, grundsätzlich rückwirkende gesetzgeberische Maßnahmen vermeiden,welche die Bürger belasten.

Anmerkung der Redaktion:

Gerade ganz frisch und ganz aktuell eingetroffen per ” dpa ” Meldung als dies unser Bericht gerade veröffentlicht wurde. Die brandaktuelle , neue Meldung ist nur ganz kurz !

Ja liebe Leserinnen und Leser, es geht schon los, im Zusammenhang mit unseren Anmerkungen zu diesen Pleitegeiervertrag.

Die aktuelle Meldung lautet:

- ” Staatsverschuldung - Schäuble und das Problem, das er nicht lösen kann ! “

Wolfgang Schäuble soll als neuer Finanzminister die Staatsverschuldung in den Griff bekommen. Doch gleich zu Beginn seiner Amtszeit lassen ihn seine künftigen Kabinettskollegen im Regen stehen: Die geplanten Steuergeschenke treiben den Schuldenstand in astronomische Höhen, wie die neueste und jetzt aktuelle Berechnung zeigt !

Ist dieses nicht herrlich, wie mit Verlaub diesen vertrottelten und verdummten Michel’s, an – Wählerinnen und Wähler – Klientel’s, dieser Bankrotten – ” BRD ” – Tigerentenvereinigung jetzt das Wasser in die Augen treibt und schießt ? Sie haben sie doch selbst gewählt und sich jetzt beschweren gilt nicht ! Dieses ist unfair !!! Wie von uns schon zahlreich dargestellt, alles verlogene – ” Mogelpackungen” um nur weiter am Futtertrog zu bleiben ! Und der – ” Dumme Deutsche Michel “, fällt immer wieder und weiter auf diese verlogenen und unehrlichen Spielchen darauf herein, anstatt mal endlich einen Schlußstrich zu ziehen und Tacheles zu reden, als das Souverän !!

Armes Deutschland – Wir sind sehr gespannt was da noch kommen wird und wünschen uns allen viel Vergnügen !

Euere Volksgewerkschaft