Teil: – 2 – Ein Desaster? – Nicht wählen ist keine Lösung ?
Teil: – 2 -
– ” Die Chronologische Geschichte im Auszug dazu und
warum uns erzählt wird, Deutschland sei die ” BRD ” – !
Im Februar 1990, erklärte Herr Dr. Kohl in einem Gespräch gegenüber Präsident Bush sen., Außenminister J. Baker und anderen, was er unter Deutschland als Ganzes verstehen würde:
– ” Die BRD, Die DDR und Ganz Berlin ” -. !
Diese Aussage wurde in die – 2+4 Gespräche – übernommen. Schon während des ersten Staatsvertrages über die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion, versuchte die – BRD – die – DDR -, nach – Artikel 23 – dahingehend zu bewegen, mit diesem Staatsvertrag der – BRD – beizutreten.
08. Juni. 1990
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,
Wir möchten Ihnen mitteilen, dass die – ” Drei Westmächte “- im Lichte der jüngsten Entwicklungen in Deutschland und in der internationalen Lage bestimmte Aspekte Ihrer Vorbehalte zum Grundgesetz einer erneuten Prüfung unterzogen haben. Die Vorbehalte der Drei Westmächte in Bezug auf die Direktwahl der Berliner Vertreter zum Bundestag und das volle Stimmrecht der Vertreter Berlins im Bundestag und im Bundesrat, die insbesondere im Genehmigungsschreiben vom 12. Mai 1949 zum Grundgesetz angesprochen sind, werden hiermit aufgehoben. Die Haltung der Alliierten, “dass die Bindungen zwischen den Westsektoren Berlins und der Bundesrepublik Deutschland aufrechterhalten und entwickelt werden, wobei sie berücksichtigen, dass diese Sektoren wie bisher kein Bestandteil (konstitutiver Teil) der Bundesrepublik Deutschland sind und auch weiterhin nicht von ihr regiert werden, bleibt unverändert.”
( Siehe: - BGBl. Jahrgang 1990 Teil I, S. 1068 -)
Die Alliierten spielten also bei diesem Versuch die – DDR – über den ersten Staatsvertrag – „Währungs-, Wirtschafts und Sozialunion” – nach Art. 23, zu annektieren, nicht mit. Das war nicht nur eine klare Absage sondern auch eine – ” Warnung ” – von den Alliierten an die – “ BRD ” – !
04. Juli 1990
Man trat also daraufhin, mit der – DDR – in die ersten Verhandlungen ein, über eine mögliche Vereinigung . Hierbei wurde auch gleich festgelegt das es sich um keinen – ” Staatsvertrag ” – handeln sollte und dieser durch Umbenennung in einen – ” Einigungsvertrag ” -, die gewollte – ” (Ver) – Einigung ” – wie unter Brüdern und Schwestern aufzeigen sollte.
17. Juli 1990
Aufgrund des Gespräches zwischen – ” Helmut Kohl, Präsident Bush sen. und Außenminister J. Baker ” – im Februar des Jahres – (s. oben) , „…Die BRD, Die DDR – und Ganz Berlin” -. ! Diese vorab getätigte Aussage wurde auch so in die: – 2 – wollen sich vereinigen und insgesamt: – 4 – hatten darüber zu entscheiden, Verhandlungen übernommen.
Nach diesem Protokollauszug 354 A (u. B) wurde der 2+4 Staatsvertrag erstellt. Unter Nr. 4 steht, dass die BRD u. DDR sicherstellen dass in der Verfassung des vereinten Deutschland keinerlei Bestimmungen enthalten sind[...].
Der damaligen Bundesregierung war ab dem 17. Juli 1990 klar, dass ein vereintes Deutschland nur möglich wird über den – 2+4 – Staatsvertrag mit einer Verfassung, die das Volk in freier Selbstbestimmung bestätigt ! (Plebiszit)
Dieses hätte in jeden Falle, einen Machtverlust aller Parteien bedeutet, denn bei der geforderten Verfassung nach Artikel: – 146 GG – a. F. hätte nicht nur das Grundgesetz seine Gültigkeit sondern auch die dargestellte – ” Bundesrepublik Deutschland ” – ihren Bestand verloren !
18. Juli 1990
Am selben Tag geschah noch etwas anderes, das aufzeigt, daß das damalige – ” BRD Regime ” – nicht daran dachte, in dem vereinten Staat Deutschland unterzugehen !
Hierzu ein weiterer Protokollauszug !
