Ein Desaster? – Nicht wählen ist keine Lösung ?
Sind Nicht – Wähler ein Desaster ?
Bei ca. 63,4 .000.000 Wahlberechtigten und einer Wahlbeteiligung von rund 43% sind insgesamt:
23,63 000.000 Stimmen abgegeben worden
Was die Zusammensetzung des – EU- Parlamentes – betrifft, so dürfte die Bundesrepublik von – 99 Sitzvergaben – in diesem Parlament nur – 21,21% -, oder – 21 – Sitzplätze – auf alle Parteien verteilt entsenden. Da aber die – “2/3 Mehrheit – nicht zustande gekommen ist, wie das Ergebniss klar zeigt, kann die BRD überhaupt keine Vertreter in das EU- Parlament entsenden! alle Parteien zusammen, haben noch nicht einmal eine – 1/3 – Mehrheit. Aus diesen ganzen Gesichtspunkten heraus, kann diese BRD mit ihren Parteien nicht an diesem – EU-Parlament teilnehmen ! wenn man es genau nehmen würde, wäre damit dieses – EU- Parlament- auch nicht regierungsfähig ! Das Eu- Parlament ist dewegen nicht Regierungsfähig auf grund der Tasache, das nur – 21 – von – 99 – zu vergebenden Sitzplätzen aller Parteien besetzt werden könnten. Auf Grund der mehrheitlichen Abwahl aller Parteien, werden dessen ungeachet trotzdem die zu vergebenden – 99 – Sitzplätze auf alle Parteien verteilt. Dieses ist nicht legitim ! Also wieder ein erneuter Betrug, an den Wählerinnen und Wählern unsere Landes Deutschland !
39, 78000.000 Menschen haben die Parteien dieser – ” BRD ” – für das – EU-Parlament – abgewählt. lesen Sie dazu auch das Statement über Deutschland. Ein Grund mehr keine Volksabstimmungen über die – EU – abzuhalten. Stärkste Kraft, sind somit die Nichtwähler.
“ Offizielles“ Ergebnis “
30,7 % die CDU das sind ca. 7,9 Millionen
7,2% die CSU das sind ca. 1,9 Millionen
20,8% die SPD das sind ca. 5,3 Millionen
11,0% die FDP das sind ca. 2,8 Millionen
12,1% die Grü das sind ca. 3,1 Millionen
7,5% die Linke das sind ca. 1,93 Millionen
10,7% Andere das sind ca. 2,7 Millionen
” Inoffizielles“ Ergebnis “
57% Partei der „Enttäuschten“ 34,2 Mio.
13,2% CDU / 3,2% CSU
8,8% SPD / 4,6% FDP / 5,3% Grüne / 3,3% Linke
4,6% Andere
Anders gesagt, rund 25,2% – ( Große Koalition ) – rund – 17,8% ( Opposition ) – Das nennt man eine wahre Demokratie! Nun könnte man sagen:
– ” Selbst Schuld geht wählen ” -
Nun könnte man sagen: – ” Wenn es die Politik nicht mehr schafft, daß die Wahlbeteiligung bei – min. 70% – liegt, dann hat das nichts mehr mit Interesse an Wahlen und Demokratie zu tun ” – !
Es ist ein Streik des Volkes, das offensichtlich die Nase und Schnauze gestrichen voll hat.
Das unsere Menschen in Deutschland auf der Suche nach einer wahren Demokratie sind, stellen wir immer mehr nach unseren Überzeugungen fest. Ein Grund für uns dieses zu behaupten, ist auch die immer mehr schwindende Wahlbeteiligung ! Hierbei aber ausgerechnet immer mehr – ” sogenannt Rechts ” – zu wählen halten wir für keine sehr gute Idee !
Was das Grundgesetz und damit die Legitimationsfähigkeit für unser Land – ” Deutschland ” -, Wahlen durchzuführen und an Wahlen teilzunehmen angeht, merkt die – ” Redaktion – Deutsche Volksgewerkschaft e.V. ” – hierzu erneut folgendes an !
” Diese – ” BRD ” – ist – “ Nicht ” – DEUTSCHLAND ” !
In der Widerspruchsbegründung der geführten Verfassungslage von – ” Gregor Braun ” – mit dem:
– ” Aktenzeichen: AR 1430 / 09 ” –
an das – ” Bundes- Verfassungsgericht ” in Karlsruhe, wird genauestens dargelegt und bewiesenermaßen an Hand von Beweisen dargelegt. Wie hier dargelegt, wurde der Widerspruch und die Begründung, gegen die Klageabwehr vom 25. März 2009 zur Verfassungsklage vom 24. Februar 2009, zu diesem besagten Datum eingelegt ! Wir dürfen weiterhin feststellen, daß das – BVG – bisher keine Stellungnahme dazu abgegeben hat !
Ein weiters hierzu. Wir zitieren :
Siehe das Statement über den Staat Deutschland !
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter für ein:
” – Gerechtes Deutschland – “
Zuerst muss die Frage geklärt werden, was dieses Deutschland eigentlich ist.
Eine häufig geäußerte Erklärung ist, Deutschland sei:
Das Deutsche Reich, in den Grenzen von 1937 so, wie es das Bundesverfassungsgericht 1973 festgestellt hatte
- nach einer anderen Erklärung, Deutschland in den Grenzen von 1937 mit Verweis auf die Weimarer Verfassung, die vom Volk nicht durch Volksentscheid gebilligt wurde
- das Land in den Grenzen von 1937 mit Verweis auf die Kaiserverfassung von 1871
- wie es unsere Politeska erklärt, die BRD seit dem 03. Okt. 1990 Deutschland
- die BRD als Rechtsnachfolger des DR und das in den Grenzen von 1937, was dieselbe Politeska 2008 versuchte, vor dem Internationalen Gerichtshof anerkennen zu lassen
Keine dieser Annahmen entspricht der Wahrheit, auch nicht seit dem 03. Oktober 1990.
Aus dem Deutschen Teilstaat Ost (DDR) und dem Teilstaat West (BRD) inkl. ganz Berlin wurde am 03. Okt. 1990 gemäß Artikel 1 Abs. 1 des 2+4 Vertrages das vereinte Deutschland:
Artikel: – 1 -, des 2+4 Vertrages:
1.) – Das vereinte Deutschland, wird die Gebiete der Bundesrepublik Deutschland, der Deutschen Demokratischen Republik und ganz Berlins umfassen. Seine Außengrenzen werden die Grenzen der Deutschen Demokratischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland sein und werden am Tage des Inkrafttretens dieses Vertrags endgültig sein. Die Bestätigung des endgültigen Charakters der Grenzen des vereinten Deutschland ist ein wesentlicher Bestandteil der Friedensordnung in Europa.
– ” Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Vertrages über die abschließende Regelung, im Bezug auf Deutschland ” – !
Nach Artikel 2/ Abs. 2, des gesetzes vom 11. Oktober 1990, zu dem Vertrag vom 12. September 1990, über die abschließende Regelung im Bezug auf Deutschland – ( BGBL. 1990 II S. 1317 ) – wird bekannt gemacht, daß der Vertrag nach seinem Artikel 9, sowie die vereinbarte Protokolenz zu diesem Vertrag !
am 15. März 1991
für Deutschland und die folgenden Staaten in Kraft getrten sind:
gez. Frankreich, Sowjetunion, Vereinigte Staaten von Amerika,
Vereinigtes Königreich von Großbritanien
Hinterlegt wurden die Ratifikationsurkunden vom vereinten Deutschland, am 13. Oktober 1990, von den Vereinigten Staaten, am 25. Oktober 1990, vom Vereinigten Königreich Großbritanien, am 16. November 1990, von Frankreich am 4. Februar 1991 und von der Sowjetunion, am 15. März 1991 !
Bonn, den 15. März 1991
Der Bundesminister des auswärtigen Amtes
In Vertreteung
Dr. Lautenschläger
Wie aus der obigen Bekanntmachung ersehen werden kann, wurde von dem vereinten Deutschland am: – 13. Oktober 1990 -, die am: – 03. Oktober 1990 - unterzeichnete Ratifikationsurkunde für Deutschland als Staat hinterlegt.
15 März 1991
An diesem Tage fand im Bundesaußenministerium in Bonn die offizielle Zeremonie der Hinterlegung der Ratifikationsurkunde zum Vertrag über die endgültige Regelung in Bezug auf Deutschland durch den Botschafter der UdSSR, V. Terechov, statt. “Mit der Übergabe dieser Urkunde tritt der Vertrag für alle Staaten, die ihn unterzeichnet haben, in Kraft”, erklärte der sowjetische Botschafter. Damit wird unter die ‘Nachkriegs’‐Regelung ein endgültiger Strich gezogen. Das vereinte Deutschland wird ein gleichberechtigtes und souveränes Mitglied der Weltgemeinschaft. Die Rechte und die Verantwortung der Vier Mächte in Bezug auf Berlin und auf Deutschland als Ganzes sind damit endgültig aufgehoben.
Am 03. Oktober 1990 ist gemäß dem 2+4 Vertrag der Staat Deutschland laut der Präambel des Vertrages:
IN DER ÜBERZEUGUNG, dass die Vereinigung Deutschlands als Staat mit endgültigen Grenzen ein bedeutsamer Beitrag zu Frieden und Stabilität in Europa ist, als neuer, international anerkannter Staat entstanden. Hier der ensprechende Eintrag bei der – ” UN – Internetseite ” – !
Vereinte Nationen
Deutschland
– Die Deutsche Demokratische Republik und die
– Bundesrepublik Deutschland wurden am
18. September 1973 Mitglieder der Vereinten Nationen
Durch den Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland am 3. Oktober 1990 haben sich die beiden deutschen Staaten vereinigt und bilden einen souveränen Staat. Also amtlich festgestellt, am 03. Okt. 1990, laut Eintrag der UN !
Anbei für alle zum einsehen, der Link zur UN – Interneteite:
http://www.unric.org/index.php?option=com_content&task=view&id=4116&Itemid=41
Dementsprechend ist der Staat Deutschland auf dem Gebiet des ehemaligen Deutschen Reiches entstanden und ist aufgrund der endgültigen Grenzen geographisch, teilidentisch mit dem Deutschen Reich.
Seine Außengrenzen werden die Grenzen der Deutschen Demokratischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland sein und werden am Tage des Inkrafttretens dieses Vertrags endgültig sein!
Es steht also fest, dass das Deutsche Reich, die Bundesrepublik Deutschland, die Deutsche Demokratische Republik und ganz Berlin am 03. Oktober 1990 in dem Staat Deutschland mit seinen endgültigen Grenzen untergegangen sind.
Dadurch erhielt der Staat Deutschland, der am 03. Oktober 1990 entstand, im Sinne des 2+4 Staatsvertrages am 15. März 1991 seine endgültige volle Souveränität.
[...] einen weit gespannten Bogen an Informationen zur Verfügung gestellt und dargelegt bekommen, warum „Nicht-Wählen“ keine Lösung ist – und warum es ebenso wenig angehen kann, dass die „Staatsmacht“ uns dazu zwingen zu können [...]
[...] einen weit gespannten Bogen an Informationen zur Verfügung gestellt und dargelegt bekommen, warum „Nicht-Wählen“ keine Lösung ist – und warum es ebenso wenig angehen kann, dass die „Staatsmacht“ uns dazu zwingen zu können [...]