Wieder Neues aus der Bananenrepublik – BRD – zum Wahlsonntag der EU !

Wissen Sie eigentlich wofür das Wort – BRD – steht ?

Nun das Wort – ” BRD ” – steht für nichts anderes, als für:

– ” Banditen – Rauben – Deutschland aus ” – !

Sie fragen sich jetzt bestimmt nicht warum das so ist ? Oder doch ?

Daher, unsere drei Beiträge zum – ” EU – Wahlsonntag ” !

Nun worum geht es mal wieder ?

1.) – Unser ach so gute Politikerprominenz warnt uns, vor einem Schreckensjahr – 2010 - !

Weil er Wirtschaft und Banken retten will, verschuldet sich der Staat dramatisch. EU-Industriekommissar Günter Verheugen sieht die Gefahr einer Inflation heraufziehen. Finanzminister Peer Steinbrück sagt, die Bürger könnten froh sein, wenn 2013 wieder der Schuldenwert von 2005 erreicht werde. In der Politik wächst die Furcht vor einem finanziellen Desaster de Staates. Beamte im Bundesfinanzministerium rechnen angesichts der Krise für – 2010 – mit einer Staatsquote, also dem Anteil des Staates am – Bruttoinlandsprodukt – von mehr als 50 Prozent. Grund dafür seien die Ausgaben an Rettungspaketen, für Banken und Unternehmen, aber auch die wegbrechenden Steuereinnahmen. Es werde Jahre dauern, bis die Staatsquote wieder auf ihren Wert von 44 Prozent wie vor der Krise wird berichtet. Finanzminister Peer Steinbrück macht aus der dramatischen Entwicklung keinen Hehl. Die Menschen könnten froh sein, wenn 2013 wieder der Schuldenwert von 2005 erreicht werde, sagte er. Der Finanzminister schlug vor, jeweils die Hälfte künftiger Steuermehreinnahmen zum Abtragen der Kredite zu verwenden.

Steuererhöhungen schloss er für die Zeit nach der Bundestagswahl aus. – „

Nein, das geht nicht” – , sagte er einer bekannten Tageszeitung. Ein noch düsteres Bild zeichnet der Haushaltsexperte Otto Fricke. Schon 2009 werde die Nettokreditaufnahme des Bundes weit über den von Steinbrück eingestandenen 47 Milliarden Euro hinausgehen, sagte Fricke. Er erwarte einen Wert von mindestens 90 Milliarden Euro. „Es ist durchaus möglich, dass die Grenze von 100 Milliarden Euro überschritten wird, sagte der Vorsitzende des Bundestags – Haushaltsausschusses. So sei die Lage für die Bundesfinanzen – im kommenden Jahr desaströs - ! Im nächsten Jahr wird es noch schlimmer, sagte Fricke. Bei steigender Arbeitslosigkeit werde der finanzielle Puffer der Bundesagentur für Arbeit von zuletzt rund 20 Milliarden Euro aufgebraucht. 2010 wird daher ein Schreckensjahr für den Staatshaushalt, sagte er. Schon deshalb warne er die Bundesregierung vor allzu großzügigen Bürgschaften und Krediten zur Rettung von Unternehmen. Dass sich auch andere Nationen immer stärker verschuldeten nannte Fricke alarmierend: „Es baut sich eine weltweite Schuldenblase auf. Wenn die Zentralbanken nicht konsequent und rechtzeitig gegensteuern, gibt es ab nächstem Jahr eine Rückkehr der Inflation.

Frage von uns :

– “ Hatten wir denn schon eine, ohne daß wir es wussten ” ?

Auch EU – Industriekommissar Günter Verheugen warnte vor Inflation für den Fall, dass die Regierungen ihre in der Krise aufgehäuften Schulden nicht anschließend rasch abtragen. Ich sehe keine Gefahr für die Stabilität des Euro, wenn die nationalen Regierungen wie vorgeschrieben und von allen versprochen nach der Krise die Schuldenlast energisch abbauen. Tun sie das nicht, besteht große Inflationsgefahr, sagte er. Forderungen aus Frankreich nach einer Lockerung des Euro – Stabilitätspakts wies Verheugen zurück. Wie sich gezeigt hat, ist das jetzige System flexibel genug, um den Staaten auch in einer noch nie da gewesenen Krisensituation angemessene Reaktionen zu erlauben, sagte er.

Anmerkung der Redaktion Volksgewerkschaft hierzu:

Nur eine Frage sei uns hierzu gestattet ! Wollen wir alle noch so lange warten, bis garnichts mehr geht ? Oder wollen wir diesem ganzen Spuk alle zusammen, vorher nicht friedlich ein Ende setzen, im Wege einer – ” Neuen Verfassung ” für unser Land ?

Vor allen gemeinsam von unseren Menschen beschlossen und frei abgestimmt ? Damit ebenso verbunden, schnellstens raus aus dieser unsäglichen EU !

2.) – Müntefering warnt vor der – ” Rechten Pest” – !

Nach dem Wahlsieg der rechtspopulistischen niederländischen Freiheitspartei hat Franz Müntefering vor rassistischen Tendenzen in Europa gewarnt. Müntefering rief dazu auf, alles zu tun gegen die rechte Pest, die in Europa beginnt, sich wieder breitzumachen. Die Anhänger seiner Partei ermahnte er zum Schlussspurt. Franz Müntefering rief dazu auf, die „rechte Pest”, die es auch in Deutschland geben, mit Macht zu bekämpfen. Eine solche Politik versucht im Sinne alter rassistischer Ideen, Probleme auf Minderheiten zu drücken . Müntefering spielte damit auf die niederländische Freiheitspartei des Filmemachers Geert Wilders an. Die Rechten wollten den Menschen einreden, dass Minderheiten für die derzeitigen Probleme verantwortlich seien. In Deutschland und in Europa dürfe niemand wegen seiner Hautfarbe, Religion und Angst haben müssen, oder beiseitegeschoben werden. Alle Menschen, in Deutschland, in Europa und außerhalb Europas sind uns gleich viel wert, betonte er. Der Wahlkampf gehe bis Sonntagabend 18.00 Uhr, sagte Müntefering. Bis dahin muss man mit möglichst Vielen sprechen, alle Verwandten anrufen und sie daran erinnern zu wählen. Die Wahlbeteiligung entscheide darüber, wer am Ende mit der Nase vorne sei. Er äußerte die Hoffnung auf eine hohe Wahlbeteiligung. Viele Menschen hätten verstanden, dass man sich nicht mehr allein auf die nationale Politik konzentrieren könne. Es gebe einen Zusammenhang zwischen Europa und dem, was auf nationaler Ebene gelingen könne.Ich hoffe, daß viele daraus die Konsequenz ziehen, zur Wahl gehen und dafür sorgen, daß die soziale Komponente in Europa gestärkt wird, sagte er. Nur eine starke sozialdemokratische Fraktion im europäischen Parlament könne für ein soziales Europa sorgen, sagte er zudem. Er forderte erneut eine Austrocknung von Steueroasen, flächendeckende Mindestlöhne und einen TÜV für Geldprodukte. Konkurrenzvorteile, die sich ein Unternehmen durch Lohndumping verschafften, hätten mit sozialer Marktwirtschaft nichts zu tun. Zugleich kritisierte er die Höhe von Managergehältern: Der Vorstandvorsitzende einer großen Bank ist nicht 500 Mal so gut wie eine Krankenschwester, sagte er. Im Interesse Deutschlands und Europas müsse man für eine gutes sozialdemokratisches Ergebnis sorgen. Am Sonntagabend im Fernsehen sollte der rote Balken schön hoch gehen und der schwarze Balken unten bleiben. In den letzten ein, zwei Tagen könne sich beim Wählerwillen noch viel bewegen. Derzeit wisse keiner, wie es am Ende sein wird, und er sei da nicht sehr pessimistisch, umschrieb Müntefering. Müntefering räumte im Streit um Steueroasen eine unglückliche Wortwahl von Finanzminister Peer Steinbrück und eigene Fehler ein. Der Peer hat da ziemlich unfreundlich geredet, wie ich manchmal auch. Wir hätten es auch beide freundlicher machen können, sagte Müntefering. Er verteidigte zudem deutsche Sparkassen gegen Vorwürfe: – Deutschland habe wegen der öffentlich – rechtlichen Finanzinstitute einen Wettbewerbsvorteil in Europa – . Wir lassen uns unsere Sparkassen und Volksbanken von Europa nicht kaputt machen, sagte Müntefering.

Anmerkung der Redaktion Volksgewerkschaft hierzu:

Das Wahlergebnis von Holland hat Ihnen wohl Furcht eingeflößt, wie es den Anschein hat ! Sind sie es nicht selbst Schuld wenn so gewählt wird? Es ist ganz einfach eine bodenlose Frechheit, Bürger mit anderen Ansichten in ihren Wahlentscheidungen als – Pest – zu bezeichnen. Wenn man keine anderen Argumente bei diesem Politikergesoxe hat wird man einfach in eine rechte Ecke verfrachtet. Egal, ob es nun so ist oder nicht.Weiter heißt es: Ich hoffe, daß viele daraus die Konsequenz ziehen, zur Wahl gehen und dafür sorgen, daß die soziale Komponente in Europa gestärkt wird. Weiter. ” Was versteht der unter dem Begriff: – ” Soziale Komponente ” ? Da lachen ja die Hühner ! Sie stimmen einem Vertrag im Parlament zu, ohne Volkes – Mitbestimmung, welcher das eigene Volk weiter knechtet, unterdrückt und bei dem sogar die Todesstrafe vollzogen werden kann. Und da spricht der von ” Sozial ” . Man fasst es nicht ! Und noch eine letzte Aussage von Münte. Wir lassen uns unsere Sparkassen und Volksbanken von Europa nicht kaputt machen. Man höre und staune. Ein Brüller nach dem anderen. Oder ist dieses auch eine falsche unglückliche Wortwahl ? Darauf gibt es nur eine Antwort durch des Volkes Stimme und dieses heißt:

” Sofort dieses Politikergesoxe abwählen ” !

3.) – Merkel und Koch rechnen mit herben Verlusten für Ihre Partei !

Merkel und Koch stapeln einen Tag vor der Europawahl lieber tief. Denn ein so gutes Ergebnis wie vor vier Jahren wird die Partei vermutlich nicht mehr erreichen. Und zerplatzte Träume der Wahlkämpfer könnten das Selbstbewusstsein der Partei im Bundestagswahlkampf arg schwächen und beinträchtigen. Einen Tag vor der Europawahl sucht die CDU die Erwartungen der eigenen Anhänger zu dämpfen. Angela Merkel und der Roland Koch deuteten an, dass sie mit Verlusten für ihre Partei rechnen. Beiden verwiesen in diesem Zusammenhang auf die Wahl vor vier Jahren. Diese habe in einer außergewöhnlichen Situation stattgefunden.

Die rot – grüne Regierung damals von Schröder befand sich massiv in der Kritik und erzielte ein außergewöhnlich schlechtes Ergebnis. Von der Schwäche der SPD konnte die CDU als damals größte Oppositionspartei überdurchschnittlich profitieren, sagte Merkel. Koch sagte: Vor fünf Jahren wurde auf dem Tiefpunkt von Rot – Grün gewählt, deswegen war das Ergebnis sehr untypisch. Mit ihrer Einschätzung wollen Merkel und Koch offenbar allzu negativen Auslegungen des Wahlausgangs am Sonntagabend und am Montag vorbeugen. Eine solche Debatte könnte sich nämlich negativ auf den weiteren Bundestagswahlkampf auswirken und das Selbstbewusstsein der CDU – Wahlkämpfer beeinflussen. Gleichwohl geben Merkel und Koch ein klares Ziel für die Europawahl vor. Die CDU wolle deutlich stärkste Partei vor der SPD werden. Das sei das erklärte Ziel. Unser Ziel ist, unsere dominante Stellung zu halten. Wir wollen zeigen, dass eine bürgerliche Mehrheit in Deutschland möglich ist. Jeder Prozentpunkt, den wir mehr bekommen, ist ein guter Prozentpunkt, sagte Koch. Die europäischen Institutionen scheinen vielen Bürgern etwas zu weit entfernt. Entscheidungen, die dort getroffen werden, erfahren sie oft erst, wenn wir sie im Bundestag in nationale Gesetze umsetzen, sagte Merkel. Selbstkritisch äußerte sich Merkel zu der erwarteten niedrigen Wahlbeteiligung. Daran trage die Politik eine Mitschuld. Man müsse deutlicher machen, dass jeder Einzelne etwas tun könne, zum Beispiel zur Wahl gehen. Nach Einschätzung der Kanzlerin hält die große Mehrheit der Deutschen Europa für wichtig und für ein großes Geschenk. „Bei 6,5 Milliarden Menschen auf der Welt haben 80 Millionen Deutsche eine noch größere Chance Gehör zu finden, wenn sie als Teil einer Gemeinschaft von insgesamt 500 Millionen Europäern auftreten können. Das müssen wir vielleicht noch viel deutlicher sagen.Anders Merkel rechnet Franz Müntefering mit einem deutlichen Stimmenzuwachs für seine Partei.Der rote Balken geht nach oben, der schwarze geht nach unten”, sagt er. Auch er betonte die Bedeutung der Wahl, kritisierte aber das mangelnde Interesse der Bürger.Dieses Europa ist eine große Friedensregion, aber auch eine Wohlstandsregion. Und deshalb ist es wichtig, dass wir uns noch mehr als bisher darum kümmern. Die Ergebnisse der Europawahl stehen Sonntagabend um 22 Uhr fest. Bei der letzten Wahl kam die SPD unter Gerhard Schröder auf – 21,5 % – Prozent. CDU und CSU erreichten einen etwa doppelt so hohen Anteil, nämlich zusammen – 44,5 % – Prozent.

Anmerkung der Redaktion Volkgewerkschaft auch hierzu:

Wer diese drei Artikel sehr aufmerksam gelesen hat, wir wohl jetzt wissen was er Morgen machen muss ? Es ist einafach unerträglich geworden, was die so alles vom Stabel lassen, um nicht an ihrem schönen Futtertrog weg zu müßen. Hier geht es nur noch darum, unsere Menschen als Stimmenvieh zu gebrauchen, damit man nicht die eigenen Pfründe verliert. Der – ” Bedingungslose Aufklärer von Hessen ” – und unser – ” Märchentante Merkel ” – haben scheinbar die Hosen gestrichen voll ? Die europäischen Institutionen scheinen vielen Bürgern etwas zu weit entfernt. Entscheidungen, die dort getroffen werden, erfahren sie oft erst, wenn wir sie im Bundestag in nationale Gesetze umsetzen, sagt Merkel. Eine bemerkenswerte aussage von ihr. Aber wohl nichts – “Neues ” -, für unsere Menschen in unserem Land. Nach Einschätzung von Merkel, hält die große Mehrheit der Deutschen – Europa für wichtig und für ein großes Geschenk.

– ” WOW, welch eine Aussage ” -

Wer hat sie denn da so böse an ihrem Köpfchen getroffen, daß ihre Gedanken aber wirklich, so dabei total verwirrt wurden?

Bei 6,5 Milliarden Menschen auf der Welt haben – 80 Millionen Deutsche – eine noch größere Chance, ein Gehör zu finden, wenn sie als Teil einer Gemeinschaft von insgesamt – 500 Millionen Europäern – auftreten können.

Oh ja, und was wir für Chancen haben. Und eine Freidens und Wohlstandregion sind wir dann auch noch!

Ist doch schön, wenn bei eventuellen Volksaufständen, andere Eu-Partnerländer ihre Ordnungskräfte unsere eigenen Leute niederknüppeln und zusammneschießen lassen dürfen. Auch dieses, ist in diesen erzwungenen – ” EU-Vertrag ” – so festgelegt worden ! Wahrlich ein sehr beruhigender Friede !

Der Beitrag wurde am Samstag, den 6. Juni 2009 um 19:36 Uhr veröffentlicht und wurde unter Allgemein abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. Du kannst einen Kommentar schreiben, oder einen Trackback auf deiner Seite einrichten.